Allgemeine Geschäftsbdingungen (AGB)  für das Internetportal www.neubau.de:
§ 1. Allgemeines

1. neubau.de betreibt dass Internetportal www.neubau.de. Das Portal bietet seinen Besuchern allgemeine Informationen zum Thema "Bauen". Die angebotenen Informationen bestehen unter anderem aus aktuellen Presseartikeln aus dem genannten Themenbereich.

2. neubau.de bietet Inserenten die Möglichkeit, Ihre Angebote zum Thema "Bauen" und zu "Randthemen" auf dem Internetportal zu bewerben.

§ 2. Auftragserteilung

1. neubau.de nimmt Aufträge zur Buchung von Werbung auf dem Internetportal nur schriftlich an.

2. neubau.de behält sich vor, Aufträge abzulehnen.

3. neubau.de behält sich vor, von bereits bestätigten Aufträgen zurückzutreten, wenn sich diese außerhalb der gesetzlichen Grundlagen bewegen.

4. Ein Vertrag zwischen neubau.de und dem Auftraggeber kommt nur zustande, wenn dieser durch neubau.de angenommen wurde. Eine Annahme kann per Post, Fax oder E-Mail erfolgen.

5. Alle zustande kommenden Aufträge basieren auf den hier aufgeführten AGB. Mündliche Absprachen gelten als nicht getroffen, sofern diese nicht durch neubau.de ausdrücklich bestätigt wurden.

§ 3. Preise

1. Es gelten die jeweils gültigen Preise, die sich aus der Preisliste für das Internetportal, bzw. individuellen Angeboten für www.neubau.de ergeben. Die angegebenen Preise sind Nettopreise. Hinzu kommt die jeweils gültige Mehrwertsteuer.

2. Preisänderungen werden in der Preisliste bekannt gegeben. Sie haben keine Auswirkungen auf bestehende Aufträge. Für bestehende Aufträge gilt der ursprünglich vereinbarte Preis.

§ 4. Zahlungsmodalitäten

1. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen fällig.

2. Die Zahlungen der Kunden sind im Voraus für die jeweils vereinbarte Laufzeit zu leisten, es sei denn, dass in einem gesonderten Angebot eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

3. Bei Zahlungsverzug behält sich neubau.de vor, die eingestellten Inhalte von der Internetplattform zu nehmen. Ein Rückzahlungsanspruch des Auftraggebers entsteht dadurch nicht.

4. Außerordentliche Leistungen, insbesondere Leistungen aus dem Bereich Internetpräsentation, Shopsysteme, Marketing und sonstige Leistungen werden lt. gesondertem Angebot berechnet, welches der Annahme durch den Auftraggeber bedarf.

5. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist neubau.de dazu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.

§ 5. Laufzeit und Kündigung

1. Die Verträge zur Veröffentlichung auf dem Internetportal werden grundsätzlich über eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Sie verlängern sich jeweils um die vereinbarte Laufzeit, sofern sie nicht einen Monat vor Ablauf gekündigt werden. Die Laufzeit beginnt mit der Bereitstellung auf dem Internetportal. Abweichende Vertragslaufzeiten bedürfen einer gesonderten Vereinbarung in schriftlicher Form.

2. Kündigungen von bereits erteilten gesonderten Dienstleistungen werden nach dem Zustand des Fertigstellungsgrades durch neubau.de berechnet und sind sofort zur Zahlung fällig.

§ 6. Verwendetes Datenmaterial

1. Die verwendeten Daten auf dem Internetportal unterliegen eigenen und fremden Rechten. neubau.de stellt nur Inhalte auf das Internetportal, deren Rechte bei neubau.de selbst liegen oder deren Veröffentlichung neubau.de durch Dritte genehmigt wurden.

§ 7. Daten Dritter

1. Die zur Verfügung gestellten Daten Dritter müssen bei Lieferung virenfrei sein.

2. Werden die Daten Dritter durch neubau.de aufbereitet, so sind diese durch den Auftraggeber schriftlich freizugeben. Für nachträglich erkannte Fehler haftet neubau.de nicht. Die dadurch notwendigen Korrekturen werden durch neubau.de kostenfrei durchgeführt.

§ 8. Bereitstellungsstörungen

1. Sollte softwarebedingt, aus technischen Gründen oder aus Gründen die durch Dritte (z.B. Providern, Rechenzentrenbetreibern oder Leitungsbetreibern) die Verfügbarkeit des Internetportals nicht gewährleistet sein, so wird neubau.de versuchen die aufgetretenen Mängel zu beseitigen, bzw. im Rahmen ihrer Möglichkeiten an der Mängelbeseitigung mitwirken. Der Vergütungsanspruch von neubau.de bleibt dadurch bestehen.

§ 9. Haftung

1. neubau.de übernimmt keine Haftung für die Inhalte, deren Richtigkeit, Aktualität und Funktionalität auf dem Internetportal www.neubau.de. Für zugesicherte Eigenschaften auf dem Internetportal www.neubau.de ist neubau.de nicht verantwortlich und haftet auch nicht. Dies gilt insbesondere für die Korrektheit von Angaben, die durch Dritte oder eigene Recherchen zur Verfügung gestellt werden, sei es durch Texte, Bilder, Filme, Banner oder sonstige Inhalte.

2. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links auf die im Internetportal verwiesen wird. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. neubau.de erklärt ausdrücklich, dass bei Setzung der Links keine verbotenen Inhalte erkennbar waren. neubau.de übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nichtnutzung oder Nutzung des Internetportals entstehen. neubau.de ist bei allen Veröffentlichungen bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Inhalte zu berücksichtigen. Alle evtl. durch Dritte geschützten Waren- und Markenzeichen unterliegen dem jeweiligem aktuellen Kennzeichnungsrecht.

3. Jegliche Nutzung der verwendeten Daten und der gestalterischen Inhalte auf dem Internetportal, deren Speicherung, Veröffentlichung und sonstiger Verwendung bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung von neubau.de. Das Copyright für die von neubau.de selbst erstellten Inhalte liegt bei neubau.de.

§ 10 Datenschutz

1. Die Angaben von persönlichen und/oder geschäftlichen Daten auf dem Internetportal www.neubau.de seitens der User erfolgt auf ausdrücklicher und freiwilliger Basis.

2. Die persönlichen und/oder geschäftlichen Daten werden Dritten nicht zugänglich gemacht. Es ist nicht gestattet, die öffentlichen Daten auf dem Internetportal www.neubau.de zu Werbezwecken zu verwenden.

3. Die neubau.de bekannt gemachten persönlichen und/oder geschäftlichen Daten werden ebenso nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergeleitet.

4. Auf Verlangen des Users werden seine persönlichen und/oder geschäftlichen Daten von dem Internetportal gelöscht.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort ist Lüneburg.

2. Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag der ausschließliche Gerichtsstand neubau.de Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

4. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen von Verträgen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

5. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen - gleich aus welchem Grunde - berührt die Geltung der übrigen Bedingungen nicht. Die ungültige Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die ihrem Sinn und Inhalt nach der ungültigen Klausel am nächsten kommt, bzw. den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck erfüllt.

Stand: 10.06.2008

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